Gigantischer Galvanikbetrieb gefährdet Gräfrath's Gesundheit!
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15 Läuferinnen und Läufer beim Miss Zöpfchen Lauf 2010
Mitglieder, Freunde und Hunde der Bürgerinititiave Fürkeltrath haben sich auch dieses Jahr wieder beim Miss Zöpfchen Lauf engagiert. 15 Läuferinnen und Läufer und zwei Vierbeiner gingen oder liefen für den guten Zweck, angefeuert am Südpark von weiteren BIF-Mitgliedern.Ein "Best of" der Fotos finden Sie hier.
ST-Serie: Wir in Gräfrath
Vor einigen Wochen hatte das Solinger Tageblatt auf dem Gräfrather Marktplatz einen Stand, an dem die Anwohner ihre aktuellen Sorgen und Nöte äussern konnten. Neben diversen anderen Themen wurde hier natürlich auch über unser Problem detailliert gesprochen. Als Ergebnis erschien heute im Tageblatt im Rahmen der Serie "Wir in Gräfrath" der Artikel zum Thema Galvanikansiedlung im Gewerbegebiet Fürkeltrath I.Hier geht's zum Artikel ...
Landtagskanditat Fabian Bleck (CDU) nimmt sich der Sorgen der Gräfrather und Fürkeltrather Bürger an
Der Wuppertaler Landtagskandidat Fabian Bleck (CDU) folgte am 27. April unserer Einladung zu einer Ortsbegehung am betroffenen Gewerbegebiet Fürkeltrath I. Er nahm sich viel Zeit, um sich detailliert über die Situation und deren Folgen für die Anwohner bei der Ansiedlung des Galvanobetriebes MTV auf der unmittelbar angrenzenden Gewerbefläche Fürkeltrath I zu informieren.
Bleck erkannte unsere Argumente gegen die Änderung des Bebauungsplans W309 als stichhaltig und sieht seitens der Stadt Solingen in vielen Punkten Klärungsbedarf. Die rechtlichen Grundlagen, die hinter unseren 12 Argumenten stehen, dürften nicht zu Gunsten des Vorhabens durch die Stadt Solingen ausgehebelt werden.
Hierzu zählt nach seiner Meinung vorrangig die Einhaltung der Abstandsliste für NRW. Denn im Fall Fürkeltrath rückt nicht eine Wohnbebauung an einen bereits bestehenden Gewerbetrieb, sondern ein Industriebetrieb will sich neben einer bereits bestehenden Wohnbebauung und landwirtschaftlichen Betrieben ansiedeln.
Ebenso wie SPD-Landtagskandidat Neumann, sieht Bleck die Ansiedlung eines Galvanobetriebes an dieser Stelle nur unter dem Zwang der Gewerbesteuer.
SPD-Landtagskandidat Josef Neumann besucht Fürkeltrath I
Am 15. April informierte sich Landtagskanditat Josef Neumann (SPD) vor Ort über die Situation im Gewerbegebiet Fürkeltrath I. Begleitet wurde er von den Solinger SPD- und BV-Gräfrath Mitgliedern Mathilde Creemers und Jürgen Kaiser, sowie Ronald Creemers. Bei einem Rundgang ließ sich er sich die Folgen für die Anwohner und Bio-Landwirte bei der vorgesehenen Ansiedlung des Galvanikbetriebes auf Fürkeltrath I in allen Einzelheiten von unseren Vertretern ausführlich erläutern.
Für die Einwände von uns Anwohnern zeigte er großes Verständnis. In den wesentlichen Punkten teilt er unsere Bedenken und fügt den weiteren Aspekt der strategischen Flächenplanung in Solingen, insbesondere bei der Zuordnung der Industriebetriebe, hinzu.
Die Beteiligten der Begehung waren sich darin einig, dass die wertvolle Gewerbefläche Fürkeltrath I sinnvoller genutzt werden könnte. Der Landtagskandidat fügte hinzu, dass in dieser Sache auch ein weitergehendes Konzept für die Gestaltung Gräfraths fehlt. Neumann ist offen für die Ansprache weiterer Probleme und bereit, diese mit uns zu erörtern.
11 fleißige Helfer sammeln Müll in Fürkeltrath
Am heutigen 3. Bergischen Müllsammeltag ist auch die Bürgerinitiative Fürkeltrath dem Ruf unseres Gräfrather Bezirksvorstehers, Udo Vogtländer, gefolgt. Säckeweise Müll haben die elf Freiwilligen rund um das Gewerbegebiet Fürkeltrath I gesammelt. 
In den zwei Stunden, die glücklicherweise nur kurzzeitig von leichten Regenschauern begleitet wurden, haben sie vieles gefunden, das eigentlich in die Mülltonne und nicht in die grüne Natur gehört: Von Verpackungen des nahegelegenen Fast-Food-Restaurants, über PET- und Glasflaschen bis hin zu diversen Autoteilen, leider sogar zwei unsachgemäß entsorgten Autobatterien, kam einiges zusammen.
Weiter Bilder finden Sie hier.
BIF unterstützt Müllsammeltag
Beim 3. Bergischen Müllsammeltag werden auch Mitglieder der Bürgerinitiative Fürkeltrath mitanpacken, um unsere Stadt sauber zu halten. Wenn auch Sie mitmachen möchten, informieren Sie sich auf der Webseite der Entsorgungsbetriebe Solingen unter www.solingen.de
Kraftwerksbau in Datteln: Bundesverwaltungsgericht Leipzig bestätigt ungültigen Bebauungsplan
Die Bürgerinitiative, die sich in Datteln gegen den Kraftwerksbau in ihrer unmittelbaren Nähe wehrt, kann seit gestern einen weiteren Erfolg verbuchen.
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde von Eon und der Stadt Datteln zurückgewiesen, in der die Zulassung einer Revision zum verlorenen ersten Verfahren vor dem Oberverwaltungsgerichts Münster erreicht werden sollte.
Die Deutsche Umwelthilfe forderte anschliessend umgehend die Landesregierung auf, die Entscheidung des OVG Münster endlich anzuerkennen, statt weiterhin zu versuchen, "Recht und Gesetz nachträglich an die Interessen des Eon-Konzerns anzupassen", wie die Süddeutsche Zeitung online berichtet.
Für die Bürgerinitiative Fürkeltrath ist der Verlauf des Verfahrens in Datteln ein wichtiger Beleg dafür, dass die Stadt für eine sorgfältige Abwägung der Interessen aller Betroffener verantwortlich ist. Die Einhaltung von vorhandenen Gesetzen, Richtlinien und Bebauungsplänen ist ebenso wichtig wie die Abklärung aller umweltpolitischen und ökologischen Gesichtspunkte im Vorfeld. Die Interessen der vorhandenen privaten und gewerblichen Anlieger dürfen nicht einfach ignoriert werden, sondern wiegen schwer bei der Abwägung der Machbarkeit. Ignoriert eine Stadt absichtlich diese Pflichten, so begibt sie sich rechtlich gesehen ins Abseits.
Der Vorgang in Datteln zeigt auffällige Parallelen zu der Planung der Industrie-Galvanik im Gewerbegebiet Fürkeltrath I (wir berichteten). Das Urteil aus Münster bestätigt nun nochmals in weiten Teilen unsere nachvollziehbaren Einwände gegen dieses Projekt.
Die geplante Änderung des Bebauungsplans W 309 widerspricht aus Sicht unserer Bürgerinitiative diversen gesetzlichen Grundlagen, von der Abstandsliste zum Schutz der Anwohner angefangen, bis hin zur Seveso-Richtlinie. Wir sind davon überzeugt, dass diese Änderung, sollte sie denn beschlossen werden, unserer dann zwangsläufig nachfolgenden Klage vor Gericht ebenfalls nicht standhalten wird.
Wohl wissend dieser Sachlage, investiert die Solinger Verwaltung bereits seit annähernd 18 Monaten Zeit und Geld in diese voraussichtlich aussichtslose Planung. Geld, das die Stadt einsparen könnte!
Wir fordern daher, alle weiteren Planungen umgehend einzustellen, um so weitere unnötige Ausgaben zu vermeiden.
Hier geht's zum heutigen Artikel der Solinger Morgenpost / RP Online zum Thema
Solingen muss sparen
Geben auch Sie Ihre Meinung zu den Sparvorschlägen ab - denn sie betreffen uns alle.
Link zur Webseite der Stadt Solingen:
www.solingen-spart.de
Umweltbericht
Wie das Solinger Tageblatt heute informiert, ist der Umweltbericht für Fürkeltrath I bei der Verwaltung der Stadt Solingen eingegangen. Die Anwohner sollen nach Prüfung in 4-6 Wochen unterrichtet werden. Lesen Sie hier den gesamten Artikel.
Frohes neues Jahr 2010!
Für einen guten Start ins neue Jahr ist die "Presseerklärung der Solinger Naturschutzvereine zur veränderten Bauleitplanung des Gewerbegebietes Fürkeltrath I" nun auch auf deren gemeinsamer Webseite www.solingen-natur.de online zu finden. BUND, Nabu und RBN betonen damit noch einmal ihre Ablehnung gegenüber der geplanten Bauplanänderung am Rande des Landschaftschutzgebietes und des Holzer Bachs.
Frohe Weihnachten!
Liebe Mitglieder der Bürgerinitiative Fürkeltrath,
es ist schon über ein Jahr her seit uns die Verwaltung über die geplante Änderung des Bebauungsplans für Fürkeltrath I informiert hat. Dank zahlreicher Aktionen unserer Bürgerinitiative konnte die Stadtverwaltung bis heute ihre Pläne nicht durchsetzen. Deshalb möchten wir uns an dieser Stelle noch mal ganz herzlich bei allen Mitgliedern für die aktive Unterstützung in 2009 bedanken. Wir haben viel geschafft:
1 Fernsehbericht - 3 Radio-Beiträge - 4 Stunden Informationsgespräch -
5 Pressemitteilungen - 7 Plakate - 7 große Treffen mit allen Anwohnern - 9 Treffen mit Solinger Parteien - 12 Korkenziehertrassen-Läufer - 20 Vertretertreffen - 20 Seiten Fragen - 50 Tüten Bio-Gemüse - über 100 Gründungsmitglieder - 450 Einträge auf der Webseite - 800 Abstimmungen dagegen - 900 Unterschriften dagegen - 1.000 Informations-Flyer - 2.500 Wahl-Flyer - 8.000 Seiten Information an Politiker
Sicher steht bei uns allen die Ablehnung der Galvanik durch den Rat der Stadt Solingen ganz oben auf dem diesjährigen Wunschzettel zu Weihnachten. Vielleicht bekommen deshalb das diesjährige Weihnachtsfest und unsere Wünsche für nächstes Jahr eine neue Bedeutung.
In diesem Sinne wünschen Ihnen die Vertreter der BIF eine Frohe Weihnacht und ein gutes und vor allem gesundes Neues Jahr 2010!
Datteln-Urteil bestätigt unsere Argumentation
Mit dem Urteil „10 D 121/07.NE“ hat das Oberverwaltungsgericht Münster am 3. September 2009 für Recht erkannt, dass der Bebauungsplan Nr. 105 - E.ON Kraftwerk - der Stadt Datteln unwirksam ist. Gleichzeitig hat es einige wichtige Grundsätze für die Bauplanung festgelegt und die bisherige Rechtsprechung und die Rechtspraxis der Gemeinden grundlegend geändert.
Das Abschieben detaillierter Planung und Abwägung in nachfolgende Verfahren, wie etwa das Bundesimmissionsschutzgesetz BImSchG, ist nicht zulässig. Die Mitglieder im Rat tragen die Verantwortung für eine ausgewogene Entscheidung.
Der Vorschlag zur Ansiedlung einer Industrieanlage im Gewerbegebiet Fürkeltrath I zeigt auffällige Parallelen. Unsere Bürgerinitiative führte schon vor geraumer Zeit die zentralen 12 Gründe gegen die Ansiedlung einer Galvanikindustrie im Gewerbegebiet Fürkeltrath I an. Das Datteln-Urteil bestätigt nun den Großteil unserer Argumente.
BIF informiert neue Gremienmitglieder
Nach der Kommunalwahl hat sich die Zusammensetzung in den für uns relevanten Entscheidungsgremien Rat, ASVU und BV Gräfrath verändert.
Alle neuen Mitglieder des Rats und der BV, die damit an der Entscheidung über die 1. Änderung des Bebauungsplans W 309, Gewerbegebiet Fürkeltrath I, beteiligt sein werden, werden heute von uns über die Hintergründe unterrichtet.
Wir möchten damit darauf aufmerksam machen, dass es bei dem Bau in Fürkeltrath I nicht nur um die Erhöhung der Hallen geht, wie es die Verwaltung gerne darstellt, oder um angeblich zu schaffende aber nicht belegte Arbeitsplätze, sondern in erster Linie um die Gefährdung der Anwohner durch die Nutzung von Gefahrstoffen bei gleichzeitiger Unterschreitung des gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsabstands. Im rechtsgültigen B-Plan von 2001 ist diese Situation ausdrücklich ausgeschlossen worden. Noch dazu sind in diesem sogenannten „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“, der zur Diskussion steht, nicht mal 20% der zukünftigen Nutzung festgelegt.
Um eine ausgewogene Entscheidung treffen zu können, erhalten sie die bereits im März und im August diesen Jahres von uns verteilten Informationsmappen.
Die neuen Mitglieder des ASVU werden diese Unterlagen ebenfalls erhalten, sobald die Zusammensetzung des Ausschusses feststeht.
SPD stellt 1. Bürgermeisterin
Die neue Ratsmehrheit, bestehend aus der SPD, den Grünen und der BfS, wählte gestern mit Unterstützung durch die Linken, die FBU und Solingen Aktiv, Friederike Sinowenka zur 1. Bürgermeisterin Solingens, berichtet das Solinger Tageblatt. Der Vorsitz im Planungsausschuß ging wie erwartet an die CDU, die konkrete Person steht allerdings noch nicht fest.
Lesen sie hier den Artikel des Solinger Tageblatts von heute!
BV Gräfrath mit SPD-Vorstand
Wie das Solinger Tageblatt berichtet, wurde Udo Vogtländer gestern Abend mit 7 zu 6 Stimmen zum Gräfrather Bezirksvorsteher gewählt.